Kandidaten für Klima, Energie und Green Deal stehen fest

Straßburg (energate) - Die alte und neue EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat den Fraktionsvorsitzenden des EU-Parlaments ihr neues Team vorgestellt. Die spanische Energieministerin Teresa Ribera (55) soll Exekutive Vizepräsidentin "für einen sauberen, gerechten und wettbewerbsfähigen Übergang" werden. Damit wird die Sozialdemokratin auch für die Wettbewerbspolitik zuständig sein. Sie soll die Bemühungen leiten, die Ziele des europäischen Grünen Deals zu erreichen.

"Wir wollen unsere Wirtschaft gleichzeitig dekarbonisieren und industrialisieren", sagte von der Leyen. Ribera hatte im zweiten Halbjahr 2023 im EU-Energieministerrat erfolgreich das neue Strommarktdesign ausgehandelt. Im Grunde übernimmt Ribera das Ressort von Maros Sefcovic, der in der EU-Kommission bleibt, aber für Handels- und Zollpolitik und wirtschaftliche Sicherheit zuständig werden soll.

Dänischer Minister für Energie

Insgesamt wurden von den Mitgliedstaaten 15 EU-Kommissare und 11 EU-Kommissarinnen neu vorgeschlagen. Nur drei Kommissare gehörten bereits dem alten Kollegium an. Der ehemalige niederländische Außenminister Wopke Hoekstra (48) soll EU-Klimakommissar bleiben. Zum Aufgabenbereich des Christdemokraten gehören die Implementierung der Klimaziele und Klimaanpassung, die Klimadiplomatie und Dekarbonisierung. Auch soll er für Steuern zuständig werden.

Der dänische Energie- und Klimaminister Dan Jørgensen (49) soll EU-Kommissar für Energie und Wohnungswesen werden. Zentrale Aufgabe des Sozialdemokraten wird es sein, die Energiepreise zu senken. Er soll sich außerdem um Investitionen in saubere Energie kümmern und die Abhängigkeit von fossiler Energie reduzieren. Er würde damit auf die estnische Politikerin Kadri Simson folgen, die den Posten der EU-Energiekommissarin bislang innehatte.

Hürde ist das EU-Parlament

Die Struktur des neuen Kollegiums folgt den politischen Leitlinien "Wohlstand, Sicherheit und Demokratie", sagte von der Leyen. Das gesamte Kollegium sei der Wettbewerbsfähigkeit verpflichtet. Sie habe sich an Empfehlungen des Draghi-Berichts gehalten. Nächste Hürde für die Kandidaten ist nun das EU-Parlament. Dort entscheiden die zuständigen Ausschüsse nach deren Befragung im Oktober, ob ein Kandidat für die geplante Position geeignet ist oder nicht. Das EU-Parlament kann jedoch nicht einzelne Kommissare annehmen oder ablehnen, sondern nur die Kommission als Ganze. /rl