Compleo und Safe legen Patentstreit bei
München/Dortmund (energate) - Der jahrelange E-Mobility-Rechtsstreit zwischen dem Ladetechnikhersteller Compleo und dem IT-Verband Safe (Software Alliance for E-Mobility) ist beigelegt. Das Verfahren vor dem Bundespatentgericht in München, in dem es um zwei IT-Patente ging, sei mit einem Vergleich geendet, teilte Compleo mit. Demnach rückt das Dortmunder Unternehmen endgültig von dem ursprünglichen Plan ab, über Lizenzgebühren mit beiden Patenten Geld verdienen zu wollen. Stattdessen sind die beiden Patente "EP 2 532 368 B1" und "EP 2 755 846 B1" fortan weltweit frei verfügbar. Auf eine mögliche Berufung werde bewusst verzichtet, hieß es aus dem Compleo-Hauptsitz in Dortmund.
Die jetzt freigegebenen Patentrechte wären ursprünglich 2030 beziehungsweise 2031 ausgelaufen. Sie beziehen sich auf ein elektronisches Verfahren, mit dem sich die Ladesäulen für E-Fahrzeuge als eichrechtskonform zertifizieren lassen. Das Verfahren ist Teil einer Software, mit der E-Autofahrende die Abrechnungen ihrer Ladevorgänge auf Korrektheit hin überprüfen können. Der Streit war entbrannt, weil Safe verhindern wollte, dass für die besagte Software Lizenzgebühren fällig werden. Deshalb war Safe vor Gericht gezogen. Zudem hatten die Mitglieder des Verbandes eine Software-Alternative als Übergangslösung entwickelt.
Verzicht von Compleo soll "Branche voranbringen"
Die Entscheidung zur Freigabe der Patente sei "Teil unserer Neuausrichtung als Unternehmen", erklärt Compleo-CEO Jörg Lohr. Dies nimmt Bezug auf den Neustart im Hause Compleo nach der Übernahme durch den Wechselrichterhersteller Kostal. Compleo gehe es darum, dazu beizutragen, die E-Mobilität zum Massenmarkt zu machen, so Lohr. "Derzeit gibt es zu viele funktionale Hürden und Anbieter stehen sich gegenseitig im Weg." Das hemme den Fortschritt der Elektromobilität, konstatierte er. "Wir sind überzeugt, dass Nachgeben hier Stärke zeigt und der gesamten E-Mobility-Branche zugutekommt." Der Ladetechnikhersteller hatte die Rechte an dem Zertifizierungsverfahren im Zuge der Komplettübernahme der Innogy Charging Solutions erworben. Verkäufer war Eon. /pa